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Unsere Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen

ž1 Geltungsbereich

a) smARTe Werbung Online-Service (weiterhin kurz smARTe Werbung genannt) erbringt Dienste, Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

b) Der Geltungsbereich erstreckt sich auf kostenlose und kostenpflichtige Leistungen die im Zusammenhang mit den Einträgen auf unseren Webkatalogen stehen, sowie auf individuelles Grafik-, Print- und Webdesign inkl. Softwareentwicklung.

c) Die AGB´s haben auch Geltung für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart oder nochmals vorgelegt worden sind.

d) Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen des Kunden, sind nur wirksam, wenn smARTe Werbung sie schriftlich bestätigt.

ž2 Vertrag & Vertragsleistung

a) F├╝r kostenpflichtige Eintr├Ąge im Webkatalog kommt der Vertrag zwischen smARTe Werbung und dem Kunden mit der Erteilung einer Einzugserm├Ąchtigung ├╝ber die vom gew├Ąhlten Tarif abh├Ąngigen Geb├╝hren zustande. Bei Vertr├Ągen, die nach dem 01.01.2007 geschlossen wurden, betr├Ągt die Vertragslaufzeit 12 Monate. Dies gilt nur f├╝r kostenpflichtige Eintr├Ąge. b) Bei kostenlosen Eintr├Ągen gen├╝gt die Dateneingabe im Login-Bereich und die schriftliche Akzeptanz unserer AGB, um eine Freischaltung des Eintrages zu erlangen. c) Eintr├Ąge werden ├╝ber ein Online-Eingabesystem mit Passwortzugang vom Kunden selbst durchgef├╝hrt. smARTe Werbung ist berechtigt die Freischaltung eines Eintrags ohne Angabe von Gr├╝nden zu verweigern (insbesondere bei jugendgef├Ąhrdenden Eintr├Ągen, Eintr├Ąge die gegen die guten Sitten verstossen oder Eintr├Ąge mit falschen Gewinnversprechungen). Die Freischaltung erfolgt in der Regel innerhalb von 4 Werktagen. Gleichzeitig mit der Freischaltung, beginnt die Vertragslaufzeit f├╝r kostenpflichtige Eintr├Ąge. Einmal freigeschaltet hat der Kunde vollen Zugriff auf die im gew├Ąhlten Tarif zugesicherten Leistungen. d) F├╝r sonstige kostenplichtige Dienstleistungen kommt der Vertrag erst nach schriftlicher Auftragserteilung oder mit Absprache durch eine kaufm├Ąnnische Auftragsbest├Ątigung von smARTe Werbung zustande. Angebote von smARTe Werbung sind unverbindlich und freibleibend. e) Die Vertragsleistungen f├╝r individuelles Grafik-, Print- und Webdesign inkl. Softwareentwicklung werden in einem seperaten Pflichtenheft und / oder im beauftragten Angebot vereinbart.

f) smARTe Werbung ist zu jeder Zeit berechtigt, angebotene kostenlose Dienste und Leistungen einzustellen, ohne da├č dem Kunden daraus Rechte auf Minderung, Wandlung, Schadensersatz oder K├╝ndigung erwachsen.

ž3 K├╝ndigung

a) Verträge über kostenlose Einträge in den Webkatalogen können jederzeit vom Kunden, ohne Einhaltung einer Frist, gekündigt werden.

b) Verträge über kostenpflichtige Einträge, Webhosting und CMS-Controg-Gebühren, die nach dem 01.01.2007 geschlossen wurden, können mit einer Frist von 4 Wochen vor Laufzeitende gekündigt werden. Registrierte Domains sind mit 6 Wochen vor Laufzeitende zu kündigen. Die Löschung von Einträgen und Webspace kann jederzeit sofort vom Kunden veranlasst werden. Die Kündigung hat schriftlich gegenüber smARTe Werbung zu erfolgen. Im Falle einer Kündigung werden zuviel bezahlte Beiträge nicht erstattet.

c) Der Vertrag endet auch, falls smARTe Werbung den Betrieb der Webkataloge einstellt. Eine schriftliche Kündigung ist in diesem Fall nicht erforderlich.

d) Bei Verträgen mit einmaliger Leistung für Grafik-, Print- und Webdesign inkl. Softwareentwicklung besteht ein jederzeitiges Kündigungsrecht. Im Falle der vorzeitigen Kündigung erfolgt die Abrechnung nach § 649 BGB.

e) Wenn nicht anders vereinbart, besteht kein Anspruch des Kunden auf Herausgabe von Source-Code (Quellcode, z.B. PHP-Scripts, Datenbankscripts oder editierbare Flash-Dateien) welche zur Erstellung der Internetlösung für den Kunden von smARTe Werbung entwickelt wurden. Ausnahmen bilden der Quellcode inklusiver aller Text, Bild und Flashdateien, die beim Aufruf der Webseite / Weblösung im Browser angezeigt werden. Nach Auflösung der vertraglichen Zusammenarbeit mit dem Kunden kann unter bestimmten Voraussetzungen (Lizenzvereinbarung, Beachtung der Urheberrechte, finanzielle Entschädigung) die Herausgabe des Source-Code vereinbart werden.

f) Die Herausgabe des Source Code kann ausnahmsweise durch den Kunden verlangt werden, wenn nach vertragsgemässer Abnahme der Webseite, smARTe Werbung trotz zweimaliger Mahnung und einer angemessen Frist von mindestens 4 Wochen nicht in der Lage ist, den Betrieb und die Weiterentwicklung der Website zu gewährleisten.

ž4 Preis & Zahlungsbedingungen

a) smARTe Werbung stellt dem Vertragspartner die im Vertrag vereinbarten Leistungen zu den in der Preisvereinbarung genannten Konditionen zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer in Rechnung.

b) Kostenpflichtige Einträge im Webkatalog werden für die Dauer der Vertragslaufzeit (12 Monate) im Voraus und im Lastschriftverfahren eingezogen (siehe Punkt 2. Absatz a).

c) Bei Grafik-, Print- und Webdesign inkl. Softwareentwicklung werden Abschlagszahlungen und Zahlungen nach festgelegten Projektabschnitten individuell vertraglich vereinbart.

d) Mehraufände für Aufgaben die nicht vertraglich vorgesehen waren, werden mit einem Stundensatz in Höhe von € 75,00 zzgl.MwSt. berechnet.

e) Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen 14 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem Diskontsatz zu berechnen. Als Zahlungsweisen werden akzeptiert: Zahlung per Rechnung, in Bar oder per Dauerauftrag.

f) Bei nicht fristgem├Ą├čer Zahlung durch den Kunden, erfolgt eine Zahlungerinnerung und anschlie├čend eine Mahnung. Bleibt dennoch die Zahlung aus, wird der Kunde automatisch nach 30 Tagen in Verzug gesetzt. W├Ąhrend der Zeit des Verzuges kann smARTe Werbung Schadensersatz geltend machen und Zinsen berechnen. Ist der Zahlungsr├╝ckstand ausreichend hoch, kann dies eine au├čerordentlich K├╝ndigung zur Folge haben. ├ťber die ausreichende H├Âhe des Zahlungsr├╝ckstandes mu├č im Einzelfall entschieden werden.

ž5 Pflichten des Kunden

a) Der Kunde ist verpflichtet seine pers├Ânlichen Passw├Ârter und Login-Kennungen, vor dem Zugriff Dritter zu sch├╝tzen. Bei unberechtigter Nutzung durch dritte Personen haftet der Kunde f├╝r den eventuellen Missbrauch. b) Die Bel├Ąstigung anderer Internet-Nutzer ist nicht gestattet. Der Missbrauch oder die Vornahme rechtswidriger Handlung ist untersagt. c) Der Kunde tr├Ągt die Verantwortung f├╝r die Ver├Âffentlichung und Versendung von eigenem und auch im Auftrag durch smARTe Werbung erstelltem Material. smARTe Werbung pr├╝ft Eintr├Ąge und bereitgestelltes Material weder auf deren rechtliche Zul├Ąssigkeit, noch auf Verst├Â├če gegen Rechte Dritter. Gespeicherte Inhalte des Kunden sind f├╝r smARTe Werbung fremde Inhalte im Sinne von ┬ž 5 Abs. III Teledienstgesetz. d) Der Kunde hat alle f├╝r die Grafik-, Print- und Webdesign-T├Ątigkeiten notwendigen Informationen an smARTe Werbung unverz├╝glich zu erteilen. Verz├Âgerungen aus fehlender Mitwirkung des Kunden verl├Ąngern die Leistungszeit f├╝r smARTe Werbung. Wenn der Kunde trotz Fristsetzung die Mitwirkungspflicht nicht erf├╝llt, hat smARTe Werbung das Recht den Vertrag vorzeitig zu k├╝ndigen und bisherige Arbeiten nach ┬ž 649 BGB abzurechnen. e) Web-, Grafik- Printdesign-├änderungen, die telefonisch oder m├╝ndlich erteilt werden, m├╝ssen vom Kunden schriftlich per Email oder per Fax best├Ątigt werden. f) Die Abnahme von Web-, Grafik- und Printdesign Arbeiten erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk des Kunden. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach ├ťbergabe der Projektergebnisse und / oder vorab genehmigten Ver├Âffentlichung keine detaillierte schriftliche M├Ąngelr├╝ge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben.

ž6 Recht auf Sperrung

a) Bei einem Versto├č des Kunden gegen die gesetzlichen oder beh├Ârdlichen Anordnungen oder gegen die Gepflogenheiten des Internet ist smARTe Werbung berechtigt, jegliche Leistungen sofort einzustellen und die betroffene Internetseite bis zur Vorlage einer rechtskr├Ąftigen gerichtlichen Entscheidung aus dem Internet zu entfernen. Einer vorherigen Abmahnung bedarf es nicht. b) Ferner ist smARTe Werbung berechtigt, den Zugang des Kunden zu sperren, sperren zu lassen und fristlos zu k├╝ndigen, wenn der Kunde unter Verwendung der Leistungen von smARTe Werbung sogenannte Spam-Mail versendet, die Gebr├Ąuche des Internet wiederholt missachtet oder versucht, sich unbefugt Zugang zu Systemen innerhalb des Internets zu verschaffen. c) Bei einem Angriff von Hackern auf unsere Internetseiten entstehen gegen smARTe Werbung keine Anspr├╝che des Kunden auf Schadenersatz.

ž7 Urheberrecht

a) Alle von smARTe Werbung erbrachten Dienstleistungen unterliegen dem Urheberrecht und sind geistiges Eigentum von smARTe Werbung. Es gelten die ┬ž┬ž 17-20 UWG; 97-100 Urhg; 823, 826 BGB. b) Ein einfaches und nicht ├╝bertragbares Verwertungsrecht wird auf die vertraglich festgehaltenen Bestandteile einger├Ąumt. Die ├ťbertragung der Verwertungsrechte erfolgt erst nach vollst├Ąndiger Zahlung der vereinbarten Verg├╝tung.

ž8 Hinweise zum Datenschutz

Siehe hier: Datenschutzerklńrung

ž9 Haftungsbeschr├Ąnkung

Unsere vorvertragliche, vertragliche und au├červertragliche Haftung ist auf Vorsatz und grobe Fahrl├Ąssigkeit beschr├Ąnkt, soweit es sich nicht um die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht oder die Verletzung des Lebens, des K├Ârpers oder der Gesundheit handelt. Gleiches gilt f├╝r die Haftung unserer Erf├╝llungsgehilfen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unber├╝hrt

ž10 Gerichtsstandvereinbarung

Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des ├Âffentlichen Rechts oder ein ├Âffentlich-rechtliches Sonderverm├Âgen, wird als ausschlie├člicher Gerichtsstand unser Gesch├Ąftssitz f├╝r alle Anspr├╝che, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart. Gleiches gilt gegen├╝ber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gew├Âhnlichen Aufenthaltsort au├čerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gew├Âhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

ž11 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit sp├Ąter verlieren, so soll hierdurch die G├╝ltigkeit der ├╝brigen Bestimmungen nicht ber├╝hrt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Vertragsanpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am n├Ąchsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt h├Ątten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen w├Ąre.

 
 
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