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Unsere Allgemeinen GeschÀftsbedingungen

§1 Geltungsbereich

a) smARTe Werbung Online-Service (weiterhin kurz smARTe Werbung genannt) erbringt Dienste, Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

b) Der Geltungsbereich erstreckt sich auf kostenlose und kostenpflichtige Leistungen die im Zusammenhang mit den Einträgen auf unseren Webkatalogen stehen, sowie auf individuelles Grafik-, Print- und Webdesign inkl. Softwareentwicklung.

c) Die AGB´s haben auch Geltung für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart oder nochmals vorgelegt worden sind.

d) Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen des Kunden, sind nur wirksam, wenn smARTe Werbung sie schriftlich bestätigt.

§2 Vertrag & Vertragsleistung

a) FĂŒr kostenpflichtige EintrĂ€ge im Webkatalog kommt der Vertrag zwischen smARTe Werbung und dem Kunden mit der Erteilung einer EinzugsermĂ€chtigung ĂŒber die vom gewĂ€hlten Tarif abhĂ€ngigen GebĂŒhren zustande. Bei VertrĂ€gen, die nach dem 01.01.2007 geschlossen wurden, betrĂ€gt die Vertragslaufzeit 12 Monate. Dies gilt nur fĂŒr kostenpflichtige EintrĂ€ge. b) Bei kostenlosen EintrĂ€gen genĂŒgt die Dateneingabe im Login-Bereich und die schriftliche Akzeptanz unserer AGB, um eine Freischaltung des Eintrages zu erlangen. c) EintrĂ€ge werden ĂŒber ein Online-Eingabesystem mit Passwortzugang vom Kunden selbst durchgefĂŒhrt. smARTe Werbung ist berechtigt die Freischaltung eines Eintrags ohne Angabe von GrĂŒnden zu verweigern (insbesondere bei jugendgefĂ€hrdenden EintrĂ€gen, EintrĂ€ge die gegen die guten Sitten verstossen oder EintrĂ€ge mit falschen Gewinnversprechungen). Die Freischaltung erfolgt in der Regel innerhalb von 4 Werktagen. Gleichzeitig mit der Freischaltung, beginnt die Vertragslaufzeit fĂŒr kostenpflichtige EintrĂ€ge. Einmal freigeschaltet hat der Kunde vollen Zugriff auf die im gewĂ€hlten Tarif zugesicherten Leistungen. d) FĂŒr sonstige kostenplichtige Dienstleistungen kommt der Vertrag erst nach schriftlicher Auftragserteilung oder mit Absprache durch eine kaufmĂ€nnische AuftragsbestĂ€tigung von smARTe Werbung zustande. Angebote von smARTe Werbung sind unverbindlich und freibleibend. e) Die Vertragsleistungen fĂŒr individuelles Grafik-, Print- und Webdesign inkl. Softwareentwicklung werden in einem seperaten Pflichtenheft und / oder im beauftragten Angebot vereinbart.

f) smARTe Werbung ist zu jeder Zeit berechtigt, angebotene kostenlose Dienste und Leistungen einzustellen, ohne daß dem Kunden daraus Rechte auf Minderung, Wandlung, Schadensersatz oder KĂŒndigung erwachsen.

§3 KĂŒndigung

a) Verträge über kostenlose Einträge in den Webkatalogen können jederzeit vom Kunden, ohne Einhaltung einer Frist, gekündigt werden.

b) Verträge über kostenpflichtige Einträge, Webhosting und CMS-Controg-Gebühren, die nach dem 01.01.2007 geschlossen wurden, können mit einer Frist von 4 Wochen vor Laufzeitende gekündigt werden. Registrierte Domains sind mit 6 Wochen vor Laufzeitende zu kündigen. Die Löschung von Einträgen und Webspace kann jederzeit sofort vom Kunden veranlasst werden. Die Kündigung hat schriftlich gegenüber smARTe Werbung zu erfolgen. Im Falle einer Kündigung werden zuviel bezahlte Beiträge nicht erstattet.

c) Der Vertrag endet auch, falls smARTe Werbung den Betrieb der Webkataloge einstellt. Eine schriftliche Kündigung ist in diesem Fall nicht erforderlich.

d) Bei Verträgen mit einmaliger Leistung für Grafik-, Print- und Webdesign inkl. Softwareentwicklung besteht ein jederzeitiges Kündigungsrecht. Im Falle der vorzeitigen Kündigung erfolgt die Abrechnung nach § 649 BGB.

e) Wenn nicht anders vereinbart, besteht kein Anspruch des Kunden auf Herausgabe von Source-Code (Quellcode, z.B. PHP-Scripts, Datenbankscripts oder editierbare Flash-Dateien) welche zur Erstellung der Internetlösung für den Kunden von smARTe Werbung entwickelt wurden. Ausnahmen bilden der Quellcode inklusiver aller Text, Bild und Flashdateien, die beim Aufruf der Webseite / Weblösung im Browser angezeigt werden. Nach Auflösung der vertraglichen Zusammenarbeit mit dem Kunden kann unter bestimmten Voraussetzungen (Lizenzvereinbarung, Beachtung der Urheberrechte, finanzielle Entschädigung) die Herausgabe des Source-Code vereinbart werden.

f) Die Herausgabe des Source Code kann ausnahmsweise durch den Kunden verlangt werden, wenn nach vertragsgemässer Abnahme der Webseite, smARTe Werbung trotz zweimaliger Mahnung und einer angemessen Frist von mindestens 4 Wochen nicht in der Lage ist, den Betrieb und die Weiterentwicklung der Website zu gewährleisten.

§4 Preis & Zahlungsbedingungen

a) smARTe Werbung stellt dem Vertragspartner die im Vertrag vereinbarten Leistungen zu den in der Preisvereinbarung genannten Konditionen zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer in Rechnung.

b) Kostenpflichtige Einträge im Webkatalog werden für die Dauer der Vertragslaufzeit (12 Monate) im Voraus und im Lastschriftverfahren eingezogen (siehe Punkt 2. Absatz a).

c) Bei Grafik-, Print- und Webdesign inkl. Softwareentwicklung werden Abschlagszahlungen und Zahlungen nach festgelegten Projektabschnitten individuell vertraglich vereinbart.

d) Mehraufände für Aufgaben die nicht vertraglich vorgesehen waren, werden mit einem Stundensatz in Höhe von € 75,00 zzgl.MwSt. berechnet.

e) Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen 14 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem Diskontsatz zu berechnen. Als Zahlungsweisen werden akzeptiert: Zahlung per Rechnung, in Bar oder per Dauerauftrag.

f) Bei nicht fristgemĂ€ĂŸer Zahlung durch den Kunden, erfolgt eine Zahlungerinnerung und anschließend eine Mahnung. Bleibt dennoch die Zahlung aus, wird der Kunde automatisch nach 30 Tagen in Verzug gesetzt. WĂ€hrend der Zeit des Verzuges kann smARTe Werbung Schadensersatz geltend machen und Zinsen berechnen. Ist der ZahlungsrĂŒckstand ausreichend hoch, kann dies eine außerordentlich KĂŒndigung zur Folge haben. Über die ausreichende Höhe des ZahlungsrĂŒckstandes muß im Einzelfall entschieden werden.

§5 Pflichten des Kunden

a) Der Kunde ist verpflichtet seine persönlichen Passwörter und Login-Kennungen, vor dem Zugriff Dritter zu schĂŒtzen. Bei unberechtigter Nutzung durch dritte Personen haftet der Kunde fĂŒr den eventuellen Missbrauch. b) Die BelĂ€stigung anderer Internet-Nutzer ist nicht gestattet. Der Missbrauch oder die Vornahme rechtswidriger Handlung ist untersagt. c) Der Kunde trĂ€gt die Verantwortung fĂŒr die Veröffentlichung und Versendung von eigenem und auch im Auftrag durch smARTe Werbung erstelltem Material. smARTe Werbung prĂŒft EintrĂ€ge und bereitgestelltes Material weder auf deren rechtliche ZulĂ€ssigkeit, noch auf VerstĂ¶ĂŸe gegen Rechte Dritter. Gespeicherte Inhalte des Kunden sind fĂŒr smARTe Werbung fremde Inhalte im Sinne von § 5 Abs. III Teledienstgesetz. d) Der Kunde hat alle fĂŒr die Grafik-, Print- und Webdesign-TĂ€tigkeiten notwendigen Informationen an smARTe Werbung unverzĂŒglich zu erteilen. Verzögerungen aus fehlender Mitwirkung des Kunden verlĂ€ngern die Leistungszeit fĂŒr smARTe Werbung. Wenn der Kunde trotz Fristsetzung die Mitwirkungspflicht nicht erfĂŒllt, hat smARTe Werbung das Recht den Vertrag vorzeitig zu kĂŒndigen und bisherige Arbeiten nach § 649 BGB abzurechnen. e) Web-, Grafik- Printdesign-Änderungen, die telefonisch oder mĂŒndlich erteilt werden, mĂŒssen vom Kunden schriftlich per Email oder per Fax bestĂ€tigt werden. f) Die Abnahme von Web-, Grafik- und Printdesign Arbeiten erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk des Kunden. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse und / oder vorab genehmigten Veröffentlichung keine detaillierte schriftliche MĂ€ngelrĂŒge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben.

§6 Recht auf Sperrung

a) Bei einem Verstoß des Kunden gegen die gesetzlichen oder behördlichen Anordnungen oder gegen die Gepflogenheiten des Internet ist smARTe Werbung berechtigt, jegliche Leistungen sofort einzustellen und die betroffene Internetseite bis zur Vorlage einer rechtskrĂ€ftigen gerichtlichen Entscheidung aus dem Internet zu entfernen. Einer vorherigen Abmahnung bedarf es nicht. b) Ferner ist smARTe Werbung berechtigt, den Zugang des Kunden zu sperren, sperren zu lassen und fristlos zu kĂŒndigen, wenn der Kunde unter Verwendung der Leistungen von smARTe Werbung sogenannte Spam-Mail versendet, die GebrĂ€uche des Internet wiederholt missachtet oder versucht, sich unbefugt Zugang zu Systemen innerhalb des Internets zu verschaffen. c) Bei einem Angriff von Hackern auf unsere Internetseiten entstehen gegen smARTe Werbung keine AnsprĂŒche des Kunden auf Schadenersatz.

§7 Urheberrecht

a) Alle von smARTe Werbung erbrachten Dienstleistungen unterliegen dem Urheberrecht und sind geistiges Eigentum von smARTe Werbung. Es gelten die §§ 17-20 UWG; 97-100 Urhg; 823, 826 BGB. b) Ein einfaches und nicht ĂŒbertragbares Verwertungsrecht wird auf die vertraglich festgehaltenen Bestandteile eingerĂ€umt. Die Übertragung der Verwertungsrechte erfolgt erst nach vollstĂ€ndiger Zahlung der vereinbarten VergĂŒtung.

§8 Hinweise zum Datenschutz

Siehe hier: Datenschutzerklärung

§9 HaftungsbeschrĂ€nkung

Unsere vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung ist auf Vorsatz und grobe FahrlĂ€ssigkeit beschrĂ€nkt, soweit es sich nicht um die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht oder die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt. Gleiches gilt fĂŒr die Haftung unserer ErfĂŒllungsgehilfen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberĂŒhrt

§10 Gerichtsstandvereinbarung

Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser GeschĂ€ftssitz fĂŒr alle AnsprĂŒche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart. Gleiches gilt gegenĂŒber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

§11 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit spĂ€ter verlieren, so soll hierdurch die GĂŒltigkeit der ĂŒbrigen Bestimmungen nicht berĂŒhrt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Vertragsanpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nĂ€chsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hĂ€tten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen wĂ€re.

 
 
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