Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich

a) smARTe Werbung Online-Service (weiterhin kurz smARTe Werbung genannt) erbringt Dienste, Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

b) Der Geltungsbereich erstreckt sich auf kostenlose und kostenpflichtige Leistungen die im Zusammenhang mit den Einträgen auf unseren Webkatalogen stehen, sowie auf individuelles Grafik-, Print- und Webdesign inkl. Softwareentwicklung.

c) Die AGB´s haben auch Geltung für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart oder nochmals vorgelegt worden sind.

d) Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen des Kunden, sind nur wirksam, wenn smARTe Werbung sie schriftlich bestätigt.

§2 Vertrag & Vertragsleistung

a) Für kostenpflichtige Einträge im Webkatalog kommt der Vertrag zwischen smARTe Werbung und dem Kunden mit der Erteilung einer Einzugsermächtigung über die vom gewählten Tarif abhängigen Gebühren zustande. Bei Verträgen, die nach dem 01.01.2007 geschlossen wurden, beträgt die Vertragslaufzeit 12 Monate. Dies gilt nur für kostenpflichtige Einträge. b) Bei kostenlosen Einträgen genügt die Dateneingabe im Login-Bereich und die schriftliche Akzeptanz unserer AGB, um eine Freischaltung des Eintrages zu erlangen. c) Einträge werden über ein Online-Eingabesystem mit Passwortzugang vom Kunden selbst durchgeführt. smARTe Werbung ist berechtigt die Freischaltung eines Eintrags ohne Angabe von Gründen zu verweigern (insbesondere bei jugendgefährdenden Einträgen, Einträge die gegen die guten Sitten verstossen oder Einträge mit falschen Gewinnversprechungen). Die Freischaltung erfolgt in der Regel innerhalb von 4 Werktagen. Gleichzeitig mit der Freischaltung, beginnt die Vertragslaufzeit für kostenpflichtige Einträge. Einmal freigeschaltet hat der Kunde vollen Zugriff auf die im gewählten Tarif zugesicherten Leistungen. d) Für sonstige kostenplichtige Dienstleistungen kommt der Vertrag erst nach schriftlicher Auftragserteilung oder mit Absprache durch eine kaufmännische Auftragsbestätigung von smARTe Werbung zustande. Angebote von smARTe Werbung sind unverbindlich und freibleibend. e) Die Vertragsleistungen für individuelles Grafik-, Print- und Webdesign inkl. Softwareentwicklung werden in einem seperaten Pflichtenheft und / oder im beauftragten Angebot vereinbart.

f) smARTe Werbung ist zu jeder Zeit berechtigt, angebotene kostenlose Dienste und Leistungen einzustellen, ohne daß dem Kunden daraus Rechte auf Minderung, Wandlung, Schadensersatz oder Kündigung erwachsen.

§3 Kündigung

a) Verträge über kostenlose Einträge in den Webkatalogen können jederzeit vom Kunden, ohne Einhaltung einer Frist, gekündigt werden.

b) Verträge über kostenpflichtige Einträge, Webhosting und CMS-Controg-Gebühren, die nach dem 01.01.2007 geschlossen wurden, können mit einer Frist von 4 Wochen vor Laufzeitende gekündigt werden. Registrierte Domains sind mit 6 Wochen vor Laufzeitende zu kündigen. Die Löschung von Einträgen und Webspace kann jederzeit sofort vom Kunden veranlasst werden. Die Kündigung hat schriftlich gegenüber smARTe Werbung zu erfolgen. Im Falle einer Kündigung werden zuviel bezahlte Beiträge nicht erstattet.

c) Der Vertrag endet auch, falls smARTe Werbung den Betrieb der Webkataloge einstellt. Eine schriftliche Kündigung ist in diesem Fall nicht erforderlich.

d) Bei Verträgen mit einmaliger Leistung für Grafik-, Print- und Webdesign inkl. Softwareentwicklung besteht ein jederzeitiges Kündigungsrecht. Im Falle der vorzeitigen Kündigung erfolgt die Abrechnung nach § 649 BGB.

e) Wenn nicht anders vereinbart, besteht kein Anspruch des Kunden auf Herausgabe von Source-Code (Quellcode, z.B. PHP-Scripts, Datenbankscripts oder editierbare Flash-Dateien) welche zur Erstellung der Internetlösung für den Kunden von smARTe Werbung entwickelt wurden. Ausnahmen bilden der Quellcode inklusiver aller Text, Bild und Flashdateien, die beim Aufruf der Webseite / Weblösung im Browser angezeigt werden. Nach Auflösung der vertraglichen Zusammenarbeit mit dem Kunden kann unter bestimmten Voraussetzungen (Lizenzvereinbarung, Beachtung der Urheberrechte, finanzielle Entschädigung) die Herausgabe des Source-Code vereinbart werden.

f) Die Herausgabe des Source Code kann ausnahmsweise durch den Kunden verlangt werden, wenn nach vertragsgemässer Abnahme der Webseite, smARTe Werbung trotz zweimaliger Mahnung und einer angemessen Frist von mindestens 4 Wochen nicht in der Lage ist, den Betrieb und die Weiterentwicklung der Website zu gewährleisten.

§4 Preis & Zahlungsbedingungen

a) smARTe Werbung stellt dem Vertragspartner die im Vertrag vereinbarten Leistungen zu den in der Preisvereinbarung genannten Konditionen zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer in Rechnung.

b) Kostenpflichtige Einträge im Webkatalog werden für die Dauer der Vertragslaufzeit (12 Monate) im Voraus und im Lastschriftverfahren eingezogen (siehe Punkt 2. Absatz a).

c) Bei Grafik-, Print- und Webdesign inkl. Softwareentwicklung werden Abschlagszahlungen und Zahlungen nach festgelegten Projektabschnitten individuell vertraglich vereinbart.

d) Mehraufände für Aufgaben die nicht vertraglich vorgesehen waren, werden mit einem Stundensatz in Höhe von € 69,00 zzgl.MwSt. berechnet.

e) Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen 14 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem Diskontsatz zu berechnen. Als Zahlungsweisen werden akzeptiert: Zahlung per Rechnung, in Bar oder per Bankeinzug.

f) Bei Zahlungsverzug des Kunden ist smARTe Werbung außerdem berechtigt, den Zutritt auf das entsprechende Angebot im Internet bis zum Zahlungseingang zu sperren.

§5 Pflichten des Kunden

a) Der Kunde ist verpflichtet seine persönlichen Passwörter und Login-Kennungen, vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Bei unberechtigter Nutzung durch dritte Personen haftet der Kunde für den eventuellen Missbrauch. b) Die Belästigung anderer Internet-Nutzer ist nicht gestattet. Der Missbrauch oder die Vornahme rechtswidriger Handlung ist untersagt. c) Der Kunde trägt die Verantwortung für die Veröffentlichung und Versendung von eigenem und auch im Auftrag durch smARTe Werbung erstelltem Material. smARTe Werbung prüft Einträge und bereitgestelltes Material weder auf deren rechtliche Zulässigkeit, noch auf Verstöße gegen Rechte Dritter. Gespeicherte Inhalte des Kunden sind für smARTe Werbung fremde Inhalte im Sinne von § 5 Abs. III Teledienstgesetz. d) Der Kunde hat alle für die Grafik-, Print- und Webdesign-Tätigkeiten notwendigen Informationen an smARTe Werbung unverzüglich zu erteilen. Verzögerungen aus fehlender Mitwirkung des Kunden verlängern die Leistungszeit für smARTe Werbung. Wenn der Kunde trotz Fristsetzung die Mitwirkungspflicht nicht erfüllt, hat smARTe Werbung das Recht den Vertrag vorzeitig zu kündigen und bisherige Arbeiten nach § 649 BGB abzurechnen. e) Web-, Grafik- Printdesign-Änderungen, die telefonisch oder mündlich erteilt werden, müssen vom Kunden schriftlich per Email oder per Fax bestätigt werden. f) Die Abnahme von Web-, Grafik- und Printdesign Arbeiten erfolgt schriftlich durch einen Freigabevermerk des Kunden. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse und / oder vorab genehmigten Veröffentlichung keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben.

§6 Recht auf Sperrung

a) Bei einem Verstoß des Kunden gegen die gesetzlichen oder behördlichen Anordnungen oder gegen die Gepflogenheiten des Internet ist smARTe Werbung berechtigt, jegliche Leistungen sofort einzustellen und die betroffene Internetseite bis zur Vorlage einer rechtskräftigen gerichtlichen Entscheidung aus dem Internet zu entfernen. Einer vorherigen Abmahnung bedarf es nicht. b) Ferner ist smARTe Werbung berechtigt, den Zugang des Kunden zu sperren, sperren zu lassen und fristlos zu kündigen, wenn der Kunde unter Verwendung der Leistungen von smARTe Werbung sogenannte Spam-Mail versendet, die Gebräuche des Internet wiederholt missachtet oder versucht, sich unbefugt Zugang zu Systemen innerhalb des Internets zu verschaffen. c) Bei einem Angriff von Hackern auf unsere Internetseiten entstehen gegen smARTe Werbung keine Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz.

§7 Urheberrecht

a) Alle von smARTe Werbung erbrachten Dienstleistungen unterliegen dem Urheberrecht und sind geistiges Eigentum von smARTe Werbung. Es gelten die §§ 17-20 UWG; 97-100 Urhg; 823, 826 BGB. b) Ein einfaches und nicht übertragbares Verwertungsrecht wird auf die vertraglich festgehaltenen Bestandteile eingeräumt. Die Übertragung der Verwertungsrechte erfolgt erst nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung.

§8 Hinweise zum Datenschutz

Siehe hier: Datenschutzerklärung

§9 Haftungsbeschränkung

Unsere vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, soweit es sich nicht um die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht oder die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt. Gleiches gilt für die Haftung unserer Erfüllungsgehilfen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt

§10 Gerichtsstandvereinbarung

Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart. Gleiches gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

§11 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Vertragsanpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen wäre.

 
 
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